Allgemeine Geschäftsbedingungen & Pflichtangaben

 

 

Vorwort: Zur besseren Lesbarkeit wird im Gesamt folgenden Textfluss auf die vollständige Ausschreibung des Firmennamens "Firma RescueLED- Marcel Jochmann" verzichtet. Anstelle dessen sind dazu entsprechende eindeutige, nicht verwechselbare Kurzformen eingesetzt die in jedem Fall für den eben genannten Firmennamen stehen.

 

 

1. Geltungsdauer

Für alle Angebote, der Fa. RescueLED- Marcel Jochmann sind neben den Gesetzlichen, die folgenden Bedingungen verbindlich. Durch ihr Vorliegen werden diese anerkannt. Abweichungen davon, insbesondere auch Geschäftsbedingungen des Vertragspartners, bedürfen zu ihrer Gültigkeit der schriftlichen Zustimmung durch die Firma RecsuelLEDund gelten auch dann immer nur für den jeweiligen Einzelfall. Die Unwirksamkeit einer oder eines Teils einer Klausel berührt den anderen Teil der Klausel(n) nicht

 

2. Wiederrufsrecht

Kunden haben zu jeglichen Kaufverträgen ein Wiederrufsrecht- jeweilig der geltenden gesetzlichen Bestimmungen.

Weitere Informationen zu m Wiederruf finden Sie hier =>

 

 

3. Streitbeilegung

Online-Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO: Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter https://ec.europa.eu/consumers/odr/ finden.

 

4. Gewährleistungsrecht / Mängelgewährleistung

Hier gelten die gesetzlichen Ansprüche des Kunden gegenüber dem Handel.  Jeder Kunde hat das Recht auf Mängelgewährleistung

 

5. Geheimhaltung

 

Die Firma RescueLED ist im Rahmen eines Vertrages zur Geheimhaltung aller ihr bei der Zusammenarbeit bekannt gewordenen Geschäftsgeheimnisse des Vertragspartners verpflichtet. Soweit sie dritte Personen zur Erfüllung des Vertrages heranzieht, verpflichtet sie diese zur gleichen Sorgfalt. Die Geheimhaltung besteht auch nachvertraglich.

 

6. Urheberrecht

Im Uhrheberrecht gelten die gesetzlichen Vorgaben

 

 

7. Genehmigungspflicht

 

Es besteht für die Anbringung und Verwendung gewisser Produkte eine Genehmigungspflicht. Zur Einholung der jeweiligen Genehmigungen ist der Vertragspartner auf eigene Rechnung verpflichtet, eine entgegenstehende Vereinbarung muss ausdrücklich und schriftlich erfolgen. Die Vorbereitung und Einreichung der erforderlichen Anträge kann, gegen Berechnung der entstehenden Kosten und ausdrücklichen Wunsch des Vertragspartners, durch die Firma RescueLED erfolgen. Für die Richtigkeit und Vollständigkeit dieser Anträge zeichnet der Vertragspartner verantwortlich. Bei Auftragserteilung versichert der Vertragspartner, dass genehmigungsrechtliche Bedenken für die Durchführung des Vertrages nicht bestehen und er dieses vorher geprüft hat bzw. Genehmigungen eingeholt hat. Eine etwaige spätere Versagung der Genehmigung berührt die Verpflichtung des Vertragspartners zur Erfüllung nicht

 

8. Handelsübliche Abweichungen - Schönheitsfehler

 

Farben und Beschaffenheit von Endprodukten können Unterschiede zum Muster aufweisen, die durch Reproduktion oder Fabrikationstechnik unvermeidbar sind. Auch können Lieferqualitäten durch Vorlieferanten ohne Verschulden der Firma Marcel Jochmann- RescueLED abweichen. Dafür übernimmt diese keine Haftung. Bei Produkten in denen Kunststoffe und Acrylgläser verarbeitet werden, können geringfügige Kratzer, Haarrisse, Einschlüsse oder Pickel auftreten. Derartige, geringfügige Mängel berechtigen nicht zur Mangelrüge. Dabei ist von dem vertraglichen Zweck der Anlage auszugehen, ob nämlich durch derartige Mängel die Wirkung beeinträchtigt wird (geringfügige Beeinträchtigungen können z.B. nicht mehr erkannt werden). Auszugehen ist danach immer von dem korrektem Produkt und einer Beeinträchtigung durch einen Mangel. Durch den Maßstab der Entwürfe bedingt, kann es zu Abweichungen kommen.

 

9. Haftung – Mängelrügen

 

Im Rahmen ihrer vertraglichen Verpflichtungen haftet die Firma RescueLED dem Vertragspartner gegenüber nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Es ist nicht Aufgabe der Firma RescueLED , die vertragliche Vereinbarung auf die rechtliche Zulässigkeit zu überprüfen. Soweit RescueLED in die Auftragsabwicklung einschaltet, haftet wir nicht für Fehler, Schäden oder Versäumnisse, die durch diese Dritten verursacht wurden. Etwaige Ersatzansprüche gegen diese gelten schon jetzt als an den Vertragspartner. Der Vertragspartner hat die gegenständliche Leistung der Firma RescueLED unverzüglich nach Erhalt zu untersuchen und offensichtliche Mängel binnen drei Werktagen nach Zugang durch Anzeige zu rügen hiervon bleibt der gesetzliche Anspruch auf Mängelgewährleistung selbstredend unberührt. Eine frühzeitige Anzeige von etwäigen Mängeln vereinfacht jedoch das Procedere, da in den meißten Fällen eine Transportversicherung besteht und diese bei BEschädigungen in Anspruch genommen werden kann.

Mängel eines Teils der Lieferung berechtigen nicht zur Beanstandung der gesamten Auftragserfüllung. Es kann Minderung, nicht aber Schadensersatz gefordert werden. Bei fristgerechter berechtigter Mängelrüge fehlerhafter Ware im Sinne des § 459 Abs. l BGB wird die Firma RescueLED auf ihre Kosten und nach ihrer Wahl Ersatzlieferung vornehmen. Schlägt die Ersatzlieferung oder Nachbesserung fehl, kann der Vertragspartner nach seiner Wahl Herabsetzung oder Vergütung oder Rückgängigmachung des Vertrages verlangen. Sofern eine Eigenschaft im Sinne des § 459 Abs. 2 BGB zugesichert ist, sind Schadensersatzansprüche aus den §§ 463,480 Abs. 2 BGB nicht ausgeschlossen. Zugesicherte Eigenschaften müssen ausdrücklich als solche vereinbart worden sein. Eigenschaften von Proben und Mustern gelten als nicht zugesichert ( § 494 BGB ist ausgeschlossen). Eine Bezugnahme auf DIN-Normen und ähnliches beinhalten nur eine nähere Warenbezeichnung und begründet ebenfalls keine Zusicherung, es sei denn, die Zusicherung wurde ausdrücklich vereinbart. Mit Ausnahme der Schadensersatzansprüche wegen zugesicherter Eigenschaften sind alle Schadensersatzansprüche des Vertragspartners (z.B. aus Verzug, Unmöglichkeit, Verschulden bei Vertragsverhandlungen, Gewährleistungen, positiver Vertragsverletzung, unerlaubten Handlungen) gegen die Firma RescueLED als auch gegen deren Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen ausgeschlossen, es sei denn, sie beruhen auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit der genannten Personen. Bei Verzug und Unmöglichkeit besteht Haftung auch bei Fahrlässigkeit, jedoch nur in Höhe der Mehraufwendungen für eine Deckungsvereinbarung oder eine Ersatzvornahme.

 

10. Kostenermittlung - Preisgestaltung

 

Die im Angebot der Firma RescueLED aufgeführten Preise verstehen sich ausschließlich Montage. Die in den Angeboten der Fa. RescueLED angeführten Preise gelten, wenn nicht anders vereinbart, ab Betrieb des Lieferers, ausschließlich Transport und Verpackung sowie evtl. Eilzuschläge. 

 

Mit der Vorlage eines Entwurfes uns Zustimmung des Kunden zur Fertigung, sind 30 % des gesamten Auftragswertes zur Deckung der Vorlaufkosten fällig. Die Restsumme ist sofort bei Lieferung / Rechnungsstellung zahlbar. Im Falle eines Stornos durch den Vertragspartner bekommt die Firma RescueLED jegliche bis dahin angefallenen Kosten erstattet. Es werden für Offerten u. Auftragsbestätigungen immer gültige Tageskalkulationen angewandt, die bei Lieferung ohne weitere Rücksprache angepasst werden können, wenn sich zwischenzeitlich die Gestehungskosten durch Tarifänderungen oder Vorlieferanten verschoben haben sollten. Alle Angebote sind für die Firma RescueLED grundsätzlich freibleibend.

 

11. Lieferfristen

 

Eine schriftlich vereinbarte Lieferzeit beginnt frühestens mit Vorliegen aller vom Vertragspartner beizubringenden Unterlagen und Produktionsfreigabe, samt dessen Anzahlung. Lieferverzug kann mit 3 Wochen Nachfrist durch Einschreiben angemeldet werden. Bei höherer Gewalt, Streiks u./ o. Verschulden durch Vorlieferanten sind Ersatzansprüche ausgeschlossen. Die Firma RescueLED ist zu Teillieferungen berechtigt die als eigenständiges Geschäft abgerechnet werden.

 

12. Zahlungsbedingungen – Verzug

 

Alle Rechnungen sind unbeschadet anderweitiger Vereinbarungen sofort ab Rechnungszugang zahlbar, weil lohnintensiv Skonti u. Zahlungsziele müssen von Fall zu Fall schriftlich vereinbart werden. Jede Einzelleistung Lieferung gilt als gesonderter Auftrag. Bis zur endgültigen Regulierung gilt Eigentumsvorbehalt. Zahlungsverzug setzt 14 Tage nach Rechnungsdatum ein. Unabhängig der Geltendmachung von Inkassogebühren oder eines höheren Schadens, werden bei Verzug in Folge Mahnung, ohne besondere Ankündigung, Verzugszinsen i.H.v. 5% der Gesamtsumme berechnet . Im Falle eines Zwangsinkassos werden alle weiteren offenen Rechnungen des Vertragspartners automatisch einbezogen. Die Firma RescueLED ist berechtigt Abschlagszahlungen zu verlangen, soweit die Durchführung des Vertrages einen längeren Zeitraum in Anspruch nimmt und die Firma RescueLED ihrerseits bereits an den jeweiligen Lieferanten Abschlagszahlungen leisten muss. Wird der Firma RescueLED Vermögensverfall des Vertragspartners bekannt, oder enthält der Auftrag ganz besondere Nebenkosten, ist abweichend von Ziff. 10 der Endbetrag des Gesamtauftrags, oder Teile davon, auf Anforderung hin sofort zahlbar

 

13.Hinweise zur Batterieentsorgung - Rücknahme Altbatterien

 

Im Zusammenhang mit dem Vertrieb von Batterien oder mit der Lieferung von Geräten, die Batterien enthalten, sind wir verpflichtet, Sie auf folgendes hinzuweisen:

Sie sind zur Rückgabe gebrauchter Batterien als Endnutzer gesetzlich verpflichtet. Sie können Altbatterien, die wir als Neubatterien im Sortiment führen oder geführt haben, unentgeltlich an unsere

m Versandlager (Versandadresse) zurückgeben. Die auf den

Batterien abgebildeten Symbole haben folgende Bedeutung:

Das Symbol der durchgekreuzten Mülltonne bedeutet, dass die Batterie nicht in den Hausmüll gegeben werden darf.

Pb = Batterie enthält mehr als 0,004 Masseprozent Blei

Cd = Batterie enthält mehr als 0,002 Masseprozent Cadmium

Hg = Batterie enthält mehr als 0,0005 Masseprozent Quecksilber.

Bitte beachten Sie die vorstehenden Hinweise

 

14. Einspruch - Erfüllungsort - Salvatorische Klausel

Einspruch gegen die Rechnungsstellung sollte nur begründet und unverzüglich erfolgen. Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtstand ist für beide Teile Pinneberg, Deutschland. Sollten Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später vertieren, so soll hierdurch die Gültigkeit des Vertrages im übrigen nicht berührt werden. Das gleiche gilt soweit sich in diesem Vertrag eine Lücke herausstellen sollte. An die Stelle der unwirksamen Regelung oder zur Ausfüllung der Lücken soll eine angemessene Regelung treten.

 

15 Datenschutzerklärung

Das am 01. März 2007 in Kraft getretene Telemediengesetz verpflichtet den Betreiber dieser Internetseite, Besucher und Kunden hinsichtlich des Datenschutzes zu belehren. Zum Zweck der Bearbeitung der eingegangenen Aufträge werden von den Kunden folgende personenbezogene Daten erhoben:

- eBay-Auktionsdaten / Kaufdaten

- Name, Adresse und E-Mail-Adresse, ggf. Telefonnummer

- ggf. Bankverbindung

Weitere erhobene Daten sowie Verzeichnis der Verarbeitungstätigkeit siehe unten.

 

 

Für datenschutzrechtliche Auskünfte können Sie mit dem Betreiber Des eBay-Accounts/ der Shopwebseite über die im Impressum mitgeteilten Kommunikationswege Kontakt aufnehmen. Weitergehende personenbezogene Daten werden nur gespeichert, wenn Sie diese im Rahmen einer Anfrage, Registrierung oder ähnliches übermitteln.

Eine Weitergabe der personenbezogenen Daten an Dritte erfolgt nur im Rahmen der Kaufabwicklung, z.B. an den Paketdienst und der Abwicklungsfirma z.B Afterbuy, DHL etc. . Die uns erteilte Einwilligung zur Weitergabe dieser Daten kann von Ihnen jederzeit widerrufen werden.

Für die Benutzung des eBay-Accounts müssen Sie der Datenschutzbelehrung zugestimmt haben. Es gelten die Datenschutzbedingungen auf www.ebay.de, die im Einzelnen unter https://pages.ebay.de/help/policies/privacy-policy.html zu finden sind. Die Speicherung der oben genannten Daten ist zur Kaufabwicklung erforderlich; Sie können die Löschung der Daten jederzeit durch einfache Mitteilung gegenüber dem Account-Betreiber verlangen.

 

Angaben nach Neuregelung des DSGVO

 

Bezeichnung der Verarbeitung

Verkauf / Vertrieb

Zwecke der Verarbeitung

Verkauf und Vertrieb von Waren

Beschreibung der Kategorien personenbezogener Daten
  • Vorname
  • Nachname
  • Anschrift (geschäftlich) oder Anschrift (privat)
  • Rechnungsanschrift
  • E-Mail-Adresse
  • Telefonnummer
  • Kundennummer
  • Kundenart
  • Kontaktdaten
  • Kontakthistorie
  • Termindaten
  • Bankverbindung (nur bei Zahlung per Einzug, falls möglich)
  • Umsatzsteueridentifikationsnummer
  • Daten zu gekauften Waren oder Dienstleistungen
  • Vertragsdaten
  • Umsatzdaten
Beschreibung der Kategorien betroffener Personen
  • Kunden
Kategorien von Empfängern, gegenüber denen die personenbezogenen Daten offengelegt worden sind oder noch offengelegt werden
  • Ausschließlich Logistikunternehmen zum Versand der Ware
  • Rechtlicher Beistand im Falle des Zahlungsverzuges
Ggf. Übermittlungen von personenbezogenen Daten an ein Drittland oder an eine internationale Organisation
  • Keine
Vorgesehene Fristen für die Löschung der verschiedenen Datenkategorien

Bei personenbezogenen Daten des Verkaufs / Vertriebs ist davon auszugehen, dass diese buchhaltungsrelevant sind.
Eine Speicherung erfolgt daher grundsätzlich für 10 Jahre, wobei der Fristbeginn sich nach § 147 Abs. 4 AO richtet.

Allgemeine Beschreibung der technischen und organisatorischen Maßnahmen gemäß Artikel 32 Absatz 1 DSGVO

 

Für den Datenschutz verantwortlich

  • Marcel Jochmann (Betreiber rescueled.de) (i.d.R. also Nennung des Unternehmens)
  • Kiefernweg 57, 25421 Pinneberg

16 Zur Verwendung von Cookies

siehe https://pages.ebay.de/help/account/cookies-web-beacons.html.

 

17. Speicherung & Zugang zum Vertragstext.

Bei Einkaufen über dritte plattformen wie z.b. eBay, Amazon o.ä. nutzen Sie bitte die hier gegeben möglichkeiten Ihre Bestelungen in Nachgang einzusehen (Meine Käufe / Meine Bestellungen o.Ä.)

Bei Käufen über den WebShop bekommen sie im Anschluss an Ihre Beine Email mit der Bestellbestätigung. Speichern sie Sich diese bitte ab, oder drucken sie sie aus, vielleicht möchten Sie diese später nochmals kontrollieren.
 wenn nicht vorab per Mail, spätestens m,it Ihrer Lieferung erhalten Sie Ihre Rechnung, welche wenn nicht anders vereinbart, den dem Inhalt des Kaufes entspricht.

 

18. Akzeptierte Zahlungsmittel

Als Kunde stehen Ihnen die Möglichkeit der Zahlung Per Überweisung und PayPal zur Verfügung.

 

Stand: November2016